Erste Lehren aus der Corona-Pandemie

Sehe ich mir die Entwicklung der letzten drei Wochen an, denke ich nach wie vor, in einem dystopischen Albtraum zu sein, den sich kein Science-Fiction Autor ausdenken könnte. Es ist völlig irre, was passiert. Die Politik versagt im Umgang mit der Pandemie komplett. In dem planlosen Handeln sind weder Maß noch Vernunft zu erkennen.

Egal wie gefährlich man den Virus einordnet, ob er ein Hoax ist oder nicht, die Reaktionen der Politik auf die potenzielle Gefahr lässt erste Schlüsse zu, die das Versagen unserer Gesellschaftsordnung in Extremsituationen belegen.

Es gibt keinen Pandemie-Plan

Im Jahr 2013 hat die Bundesregierung im Nachgang zum ersten SARS-Ausbruch eine Risikoanalyse in den Drucksachen des Bundestags veröffentlicht. Diese Risikoanalyse betrachtet ein Szenario, dass ziemlich genau dem COVID19-Ausbruch entspricht. Fast eins zu eins wurden die Entwicklungen vorhergesagt. Beginn im Februar in Asien, Ausbreitung über Reisende in Deutschland, Inkubationszeit bis 14 Tage, hohe Lethalität bei über 65jährigen.

Die Annahmen in der Pandemie-Analyse sind schlimmer, als wir es für das Corona-Virus bestätigen können. Aber in der Grundrichtung stimmt es. Das gab Verschwörungstheorien auftrieb, die das Ganze als inszeniert ansehen. Ich erkenne in der Analyse eher einen Nachweis darüber, dass der Corona-Virus in seiner aktuellen Ausprägung zu erwarten gewesen ist; dass Virologen diese Gefahr vorhersehen konnten, weil sie im Bereich des Wahrscheinlichen war.

Doch Papier ist geduldig. Theorie und Praxis fallen auseinander. Die Erstellung von Risiko-Szenarien und Pandemie-Plänen sind eine wichtige Übung, reichen aber im Ernstfall nicht. Dazu sind solche Pandemien in der Praxis zu selten.

Das erste Problem ist, dass es in der Realität zu lange dauert, bis die Pandemie als solche überhaupt wahrgenommen wird. Als die WHO das Wort Pandemie in den Mund nahm, waren die internationalen Flüge bereits gestrichen. Die ersten Schritte hätten im Januar, spätestens Anfang Februar vorgenommen werden müssen, um Wirkung zu entfalten.

Zu dieser Zeit hätte man vielleicht (wir wissen es nicht genau) die Ausbreitung in Europa noch eindämmen können. Wären alle Flüge aus China gestrichen, ein Einreiseverbot für Asiaten ausgesprochen worden und alle Zurückreisenden auf Fieber kontrolliert und in jedem Fall in eine Selbst-Quarantäne geschickt worden, hätte man möglicherweise den Virus noch isolieren können.

Das zweite Problem ist, dass die Politik zu lange zögert, um Maßnahmen zu ergreifen. Man hätte Anfang Februar schon genug Indizien gehabt, um alle Großereignisse abzusagen. Kein Karneval, kein Fußball. Solche Schritte sind allerdings überaus unpopulär. Politiker und ihre Staatsbeamten wollen nichts überstürzen und ja keine Fehler machen.

Erst als es die ersten Fälle gab und in Italien die ersten Toten gemeldet wurden, konnte die Politik ernsthafte Schritte wagen, ohne gleich als hysterisch zu erscheinen. Da war es aber zu spät. Der Virus war schon längst weltweit verbreitet. Flugstreichungen und Grenzschließungen waren völlig sinnlos.

Das ist das dritte Problem. Die Maßnahmen, die zu spät getroffen werden, schießen über das Ziel hinaus. Aus reiner Panik vor den ansteigenden Fallzahlen wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Zu diesem Zeitpunkt will die Politik sich keine Untätigkeit nachsagen lassen. Anwärter auf das Kanzleramt markieren den starken Mann. Nur was soll man tun, als Politiker? Im Grunde ist alles zu spät. Wenn man bis jetzt keine Betten in Krankenhäusern bereitgestellt hat, die Versorgung mit notwendiger Schutzausrüstung verschlafen hat, muss man halt die Bürger gängeln. Für diese späte Phase sehen Pandemiepläne keine Schritte mehr vor, weil man so weit nicht vorgemacht hat.

Weder juristische noch ökonomische Vernunft

Das führt uns zum nächsten Problem: Die Pandiepläne werden von Virologen gemacht, die weit über dem Boden der realen Welt schweben. Sie zeigen ihre Exponentialgrafiken von Infektionen auf und verbreiten unnötige Panik. Ungebändigt können sie heraus posaunen, dass man jetzt alles tun müsse, um die Exponentialfunktion abzuflachen. Dass die Infektionen keine Rolle spielen, sondern die ernsthaften Krankheiten entscheidend sind, verheimlichen sie.

Es ist natürlich richtig, gezielte Maßnahmen zu treffen, das Gesundheitssystem und insbesondere die Krankenhäuser vor einer Überlastung zu schützen. Aber das heißt eben nicht, “alles Mögliche” zu tun. Um es überspitzt zu formulieren: den Virus würde man am erfolgreichsten ausrotten, in dem man alle Menschen weltweit für vier Wochen zu Hause einsperrt. Operation erfolgreich, Patient tot.

Die Regierungen des Bundes und der Länder handeln ohne jeden Verstand. Sie lassen sich ihre irren Maßnahmen von Virologen diktieren, die berufsmäßig keinerlei Kompetenz haben, über das juristisch Machbare oder das ökonomisch Vernünftige zu urteilen.

Aus rechtlicher Sicht ist das Übermaßverbot zu beachten. Wenn man Eingriffe in die Freiheitsrechte wagt, muss man dies gut begründen können. Da kann man nicht mit gefühlten Risiken ankommen. Man braucht genaues Zahlenmaterial, mit dem sich die Notwenigkeit der Maßnahmen belegen lässt. In Deutschland werden kaum Corona-Tests vorgenommen, schon gar nicht an Gesunden. Der etwas aufwändigere Test auf Antikörper wird überhaupt nicht gemacht. Nur so könnte man aber feststellen, ob Menschen bereits infiziert waren, ohne erkrankt zu sein. Mit einer zufälligen Testreihe könnte man abschätzen, inwieweit der Virus in der Bevölkerung bereits verbreitet ist, ohne zu nennenswerten Problemen geführt zu haben. Diesen juristisch notwendigen Schritt will man aber nicht machen. Virologen sind nicht daran interessiert, Gesunde zu testen, sondern auf den Kranken fokussiert. Über die freien Krankenhauskapazitäten wird geschwiegen.

Auch die ökonomischen Auswirkungen werden überhaupt nicht betrachtet. Die Regierung schließt alle Restaurants und alle nicht zwingend notwendigen Geschäfte. Sie erlaubt Firmen, ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit zu schicken. Was für einen Virus gilt, stimmt auch für wirtschaftliche Effekte: sie entwickeln sich exponentiell. Die Politik hat größte mentale Schwierigkeiten, die Kettenreaktionen zu begreifen, die sie auslöst.

Aus Panik, wegen der Panik übers Ziel hinausgeschossen zu sein, versucht die Politik dann mit Rettungsschirmen gigantischen Ausmaßes den Schaden einzudämmen. Ich habe ehrlich gesagt den Überblick verloren, wieviele Trillionen Euro die Wirtschaftsminister regnen lassen wollen. Es scheint auch keine Rolle zu spielen. Es wird mittlerweile mehr Geld hergestellt als Klopapier.

Die vernünftige Lösung ist einfach. Unterstellt, die Gefahr des Corona-Virus ist real und die Zahlen, die wir haben, stimmen ungefähr: weitestgehend Heimarbeit für Büroangestellte; Mund- und Handschutz für alle anderen Arbeiter; allgemeine Hygeniemaßnahmen genauestens einhalten; Abstandsregeln für Geschäfte, Restaurants, Märkte und Museen; keine Diskos, Bars und sonstige Nachtbetriebe; keine öffentliche Veranstaltungen; Besuchsbeschränkungen für Krankenhäuser und Altenheime, d.h. immer nur ein, zwei Besucher, keiner Kinder; kostenlosen Lieferservice für Alte.

Ausgangsbeschränkungen und selbst Versammlungsverbote unter freiem Himmel sind vollkommen überflüssig. Sie machen keinen Sinn und sind auch durch ein hochansteckendes Virus nicht angezeigt. Es handelt sich weder um die Pest noch um Ebola.

Die angeordneten Maßnahmen sind irrational und willkürlich. Die Politik und das Berufsbeamtentum haben offenbar nicht verstanden, dass es nicht darum gehen kann, die Ausbreitung des Virus auszuschließen, sondern die Ausbreitung zu verlangsamen. Ansammlungen in engen Räumen von Leuten, die sonst nicht zusammenkommen, sollen reduziert werden. Die Kreise, die Ausbreitungen ziehen, möglichst verringert werden.

Hierzulande denken sich irgendwelche Knallfrösche in den Ministerien Maßnahmenkataloge aus, die logisch nicht nachzuvollziehen sind. Bäcker, Fleischer, Buchhandlungen und Baumärkte werden anders behandelt als Supermarktketten. Eisdielen anders als Pizzalieferdienste. Rationales, logisches und überlegtes Handeln ist unseren Ministerialbeamten nicht mehr möglich.

Die Attitüde des Staates, ausschließlich noch in Genderprofessuren und Blümchenquoten zu investieren, rächt sich nun. In Behörden werden schon lange keine mittelalten Männer mit akademischer Ausbildung und Lebenserfahrung mehr eingestellt. Es kommen nur noch junge Quotentussis und Idioten mit der richtigen Parteiconnection auf die begehrten Pensionsposten. Folglich mangelt es selbst in Bundesbehörden an qualifiziertem Personal.

Die EU ist ein fragiles Gebilde

Staatstheoretisch kann man lange darüber streiten, was die EU ist. Jedenfalls ist sie eines nicht: funktionsfähig.

Kaum gibt es eine kleine Krise, werden die innereuropäischen Grenzen dicht gemacht. Das ging schneller, als der Bürger das Wort “Grundfreiheiten” aussprechen konnte. Schengen? Nie gehört. Protest der EU-Kommission? Fehlanzeige. Stattdessen stehen die LKWs vor den Grenzen, als ob sie containerweise Ladungen des Virus auf ihren Sattelschleppern transportieren würden. Die Logistik-Kette Europas bricht nach und nach zusammen. Der Landwirtschaft fehlen die Gastarbeiter aus Osteuropa, als ob es einen Unterschied mache; als ob der Virus mangels Visums nicht einreisen könne.

Jedem wird nun offensichtlich, was die Briten schon vor Jahren verstanden haben: die EU bringt nichts zustande außer zusätzliche Bürokratie. Jetzt in der Krise kommt aus Brüssel nichts, gar nichts. Von der Leyen zeigt, wie sie sich die Hände wäscht. Das ist alles, was sie kann. Absolutes Maximum.

Wenn eine Staatengemeinschaft einen Wert hat, dann doch gerade in diesen Tagen. Hier müssten Hilfen über die Grenzen hinaus koordiniert werden. Warenketten und Versorgung mit medizinischem Material sichergestellt werden. Vorgaben für Staaten, wie man was macht, mit den Staatenlenkern zusammen erarbeitet werden. Das würde man erwarten. Stattdessen fallen die Mitgliedstaaten in nationale Einzelgänger zurück. Mit einem Fingerschnippen.

Diese Verwundbarkeit Europas wird in den Köpfen der Europäer zurückbleiben. Zuviel ist liegengeblieben. Nach der Euroeinführung ist nichts mehr passiert, um die Europäische Idee voranzubringen. Stattdessen hat sich Brüssel als der große Gängel-Bruder aufgespielt. Immer mehr Vorschriften, keine Freiheitsrechte geschaffen, jegliche Funktion für den Bürger aus den Augen verloren. Eine komplette Fehlleistung. Brüssel ist zu einer Pensionsschmiede für getreue Parteigenossen und ein Lobbyverein für die Massenmedien verkommen. In guten Zeiten frisst man sich fett. In schlechten Zeiten duckt man sich weg.

Politiker geben einen Scheiß auf Grundrechte

Ich weiß nicht, was mich mehr ärgert. Die völlig überzogene Einschränkung der Freiheitsrechte. Oder die Nonchalance, mit der unsere gewählten Volksvertreter diese Einschränkungen erlassen. Keine Diskussion im Parlament, keine Stellungnahme zu den getroffenen Abwägungen, keine Entschuldigung für ihr eigenes Versagen.

Die Bewegungsfreiheit der Bürger wird ersatzlos gestrichen. Nachdem schon Jahre mit Erfolg an der Meinungsfreiheit gekratzt wurde, scheint es ein plausibles Vorgehen zu sein, die Grundrechte bestenfalls als Empfehlung zu verstehen. Durch die Besetzung des Karlsruher Kasperletheaters, vormals Bundesverfassungsgericht, mit korrupten Parteisoldaten hat die Politik bereits vorgebaut.

Auch das Eigentumsgrundrecht ist der Politik völlig egal. Der geschützte “eingerichtete und ausgeübte Gewerbebetrieb” wird einfach dichtgemacht. Entschädigungsregeln? Fehlanzeige.

Das ganze wird mit drakonischen Strafen untermauert, die ihresgleichen suchen. Es werden für kleinste Verstöße mal so eben hunderte von Euros fällig. Völlig außerhalb des Verhältnismäßigkeitsprinzips.

Dass dies in Bayern so gemacht wird, verwundert mich nicht. Dort sind die Nazis schließlich groß geworden. Aber auch in Sachsen schlägt der Ministerpräsident über die Stränge. Obwohl in seinem Freistaat kaum ein Intensivbett gefüllt und auch die Coronafälle insgesamt vergleichsweise gering sind, meint Milchbubi Michael Kretschmer, den dicken Max raushängen lassen zu müssen. Das ist dieselbe Witzfigur, die pressewirksam verkündet, italienische COVID19-Patienten in den sächsischen Kliniken versorgen zu lassen. Corona-Patienten händeringend gesucht! Die Statistiken müssen nach oben getrieben werden.

Man würde meinen, dass wenigstens die Exekutive auf der Straße Vernunft walten lassen würde. Die Hoffnung, vom “Freund und Helfer” der Nazizeit und dem Volkspolizisten der DDR sei nicht mehr viel übrig geblieben, wird jedoch enttäuscht. In vorauseilendem Gehorsam legen die Polizisten die handwerklich schlecht gemachten Verwaltungsanordnungen noch enger aus, als es die schwammigen Formulierungen erlauben. In Leipzig werden Fahrradfahrer, die alleine (sic!), unterwegs sind, angehalten und bestraft, weil sie weiter als 5 km von zuhause entfernt sind. Eine Distanz, die sich die Exekutive anmaßt, einfach selbst zu bestimmen. Solche Leute brauchen wir als Polizisten nicht. Das sind die gleichen Leute, die die Juden in Konzentrationslager verbracht haben, “weil man es ihnen eben so gesagt hat”.

Der Staat hat kein Vertrauen in den Bürger. Er geriert sich als übermächtigen Bestimmer, der alles besser weiß und hart durchgreifen muss, weil der Bürger nicht vernünftig sei. Dass alle Gewalt vom Volke ausgehe, ist Makulatur. In der Krise zeigt sich: wir können wieder verstehen, wie das mit Hitler passieren konnte. Wir sind nicht besser aufgestellt, fast hundert Jahre später. Unsere Demokratie, unser Rechtsstaat ist äußerst fragil. Die kleinste Krise und alle Errungenschaften der Freiheit und Selbstbestimmung der Bürger werden bedenkenlos über Bord geworfen.

Die Medien üben ihre Funktion nicht aus.

An anderer Stelle habe ich schon erläutert, warum wir vom staatlichen Rundfunk keine kritische Begleitung der politischen Vorgänge mehr erwarten dürfen. Aber auch die Printmedien sind zu gefälligen Hofberichterstattern verkommen. Da kommt kaum eine Zeile des Nachdenkens. Kaum ein Wörtchen der Kritik.

Nochmal. Man muss sich das vorstellen: in noch nie dagewesener Weise werden die Freiheitsrechte mir nichts dir nichts ausgeschaltet. Und die Presse lächelt doof. Monatelang haben sie Entsetzen gerufen, als die Politik nichts wegen des bösen Gifts CO2 unternommen hat. Lügen werden erfunden, damit der Relotius-Spiegel sein niemals endendes Trump-Bashing weiter treiben kann. Kommt es aber wirklich mal zu skandalös überzogenen, antidemokratischen Maßnahmen in einer Pandemie, herrscht Funkstille.

Längst ist dem Bürger klargeworden: Print und TV waren einmal Nachrichtenquellen. Informationen finden heute bei Twitter statt, teilweise noch bei Youtube, falls die Zensurmaschine gerade mal nicht funktioniert. Oder bei anderen unabhängigen Plattformen, die aufgrund ihres geringen Bekanntheitsgrades noch einigermaßen unabhängigen Journalismus erlauben.

Die Politik nimmt das nicht war. Sie lässt sich durch die Hofberichterstattung einschleimen. Fabrizierte Umfragen zur Zufriedenheit der Bürger mit der Regierung werden für bare Münze gehalten. Der Politik fehlt der kritische Spiegel, die Reflexion, an der das eigene Tun stetig geprüft wird, um nachzubessern, falls man zu wenig oder zu viel macht. Die Meinungsfreiheit war ein wichtiges Instrument, nicht nur damit jeder seine Meinung sagen kann. Sondern auch, damit die Regierung ihre Meinung prüfen muss.

Fazit

In einem außergewöhnlichen Ereignis wie einer Pandemie zeigt sich, wie stabil unsere Gesellschaftsordnung ist. Für Europa und insbesondere Deutschland müssen wir feststellen, dass einiges im Argen liegt und zwar in den Grundmauern. Wenn diese Corona-Geschichte vorbei ist, muss dringend aufgearbeitet und aufgeräumt werden. Dies müssen kompetente Leute mit Verstand machen und nicht die Deppen, die ihre Hackfressen regelmäßig in die Kameras der staatlichen Fernsehanstalten halten.

Das einzige, was mich derzeit beruhigt: dass die Corona-Maßnahmen auf der ganzen Welt passieren. Es scheint also kein böser Geheimplan der EU dahinter zu stehen, unsere Demokratie auszuhebeln, sondern in der Tat “nur” die komplette Überforderung der Regierungen und die Unfähigkeit unserer Staatsdiener.

Titelbild von Edwin Hooper auf Unsplash

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